Autor: Thorsten Köster

Braunschweig und die Wiedervereinigung

Am heutigen 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung bereits zum 32. Mal. Für viele Braunschweigerinnen und Braunschweiger sind die innerdeutsche Teilung und die Trennung von Ost und West nur noch dunkle Erinnerungen – wenn überhaupt. Ganz selbstverständlich reisen wir nach Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern. Ganz selbstverständlich fahren wir ohne Grenzkontrollen nach Berlin. So, als wenn nie etwas gewesen wäre. 

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BZ-Ombudsrat weist Kommentar als unangemessen zurück

Die Ratssitzung im Dezember des vergangenen Jahres war dominiert von der Frage, ob Finanzdezernent Geiger wiedergewählt werden oder nicht doch besser eine Neubesetzung durch eine Öffentliche Ausschreibung angestrebt werden sollte. Mit einem einstimmigen Votum der CDU-Fraktion im Rücken hatte ich seinerzeit als Fraktionsvorsitzender eine Pressemitteilung dazu verschickt, in der ich unsere Ablehnung der Wiederwahl inhaltlich begründete. Die Redakteurin Cornelia Steiner berichtete für die Braunschweiger Zeitung ausführlich zu diesem Thema. Bestandteil dieser Berichterstattung war ein unangemessener, unkorrekter und vor allem ungerechter Kommentar, der viele Gemüter erhitzte. Klaus Wendroth, mein Vorgänger als Vorsitzender der CDU-Fraktion, beschwerte sich daraufhin beim Ombudsrat der Braunschweiger Zeitung über zahlreiche darin verwendete Formulierungen.  

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Sirenen müssen jetzt flächendeckend installiert werden

Was sind wir doch als CDU-Ratsfraktion gescholten worden, als wir 2020 nach dem misslungenen deutschlandweiten Warntag den Wiederaufbau von Sirenen gefordert haben. Nicht für die Forderung an sich, sondern weil wir diese zum einen mit zunehmenden Wetterereignissen aufgrund des Klimawandeln und zum anderen mit einer geänderten weltpolitischen Sicherheitslage begründet hatten.  

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Sag, SPD Braunschweig, wie hältst Du es mit Gerhard Schröder?

Deutschlandweit sprechen sich immer mehr Kreisverbände der SPD für einen Parteiausschluss von Gerhard Schröder aus. Und da darf die Frage gestattet sein, wie sich die hiesige SPD zu diesem Verfahren positioniert. Unterstützen die Braunschweiger Genossen den Putin-Freund, oder wollen sie nun endlich das Russland-Netzwerk innerhalb ihrer Partei zerschlagen? Denn der ehemalige Bundeskanzler und heutige Gas-Lobbyist Gerhard Schröder mit engen Verbindungen zu Wladimir Putin schadet dem Ansehen Deutschlands. Noch während seiner Amtszeit bezeichnete Schröder den Herrscher im Kreml als „lupenreinen Demokraten“. Eine Aussage, die bereits 2004 bei ihrer Veröffentlichung für berechtigte Kritik sorgte und mit dem Wissen von heute auf jeden friedliebenden Menschen wie Hohn wirkt – auf eine Distanzierung wartet man bei Schröder bislang vergebens. 

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