Warum einen Kulturkampf führen, wenn die Gesellschaft ohnehin vor einer Zerreißprobe steht? Oder anders: Warum Rot-Grün und der Braunschweiger Oberbürgermeister ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nicht nachkommen – auch in Bezug auf den Herrenabend.
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Bürgerbeteiligung im Kleinen beginnen
Der Spielplatz um die Ecke ist gar nicht so ansprechend wie der fünf Straßen weiter? Ein großer Kletterturm wäre viel schöner als die Schaukel? Für Erwachsene und Eltern vielleicht nicht das größte Problem, für Kinder aber die Welt. Und genau darin besteht eine tolle Möglichkeit, Bürgerbeteiligung bei den kleinsten Mitgliedern unserer Gesellschaft zu beginnen. Klar ist, dass die Spielplätze in unserer Stadt immer instand zu halten sind, um Kindern ein gefahrloses Spielen zu ermöglichen. Auch müssen bei größerem Bedarf natürlich neue Spielgeräte errichtet werden. Aber bei der Gestaltung der Spielplätze bleiben die Interessen der eigentlichen Zielgruppe immer noch zu oft außen vor, auch bei uns in der Stadt Braunschweig.
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Pandemie hat Schülerinnen und Schüler aus dem Gleichgewicht gebracht
Wie geht es den Braunschweiger Schülerinnen und Schülern seit Beginn der Pandemie in 2020? Gibt es vermehrt psychische und psychosomatische Erkrankungen? Das regionale Landesamt für Schule und Bildung Braunschweig belegt, dass die Zahl derer, die therapeutische Behandlung benötigen um 60 Prozent gestiegen ist. Themen, die dabei zur Sprache kommen, sind Ängste, Depressionen, Spannungen im häuslichen Umfeld oder auch das Erleben von häuslicher Gewalt.
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Klimakonzept der Stadt verkennt Realitäten
Der Klimaschutz ist eine Mammutaufgabe. Seit mehr als zehn Jahren wird das Klimakonzept der Stadt Braunschweig fortgeschrieben, aber ohne Bestandsaufnahmen zu den gesteckten Zwischenzielen zu machen. Nun wurde im Rat ein „Klimaschutzszenario“ verabschiedet, in dem Braunschweig bis 2030 treibhausgasneutral werden soll. Die dafür hinterlegten Zahlen sind jedoch nicht erreichbar. Deswegen hatte die CDU einen Änderungsantrag gestellt, der realistische Berechnungen und konkrete Maßnahmen mit Zwischenzielen benannte, die bei einem Verpassen sinnvoll fortgeschrieben werden sollten.
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Oberbürgermeister und hohes Parteiamt schließen sich aus
Der Sozialdemokrat Thorsten Kornblum gilt als ein aufstrebender Politiker. Mit seinen 41 Jahren ist er sehr jung für das Amt des Braunschweiger Oberbürgermeisters. Fraglos strebt er nach Höherem. Fraglos will er die Karriereleiter weiter empor klettern. Die Position als Braunschweiger Oberbürgermeister soll ihm als Sprungbrett dienen. Doch das Amt erfordert Unabhängigkeit und vor allem die gesetzlich gewollte parteipolitische Neutralität. Deswegen ist die aktuelle SPD-Diskussion, Kornblum in ein hohes Parteiamt zu hieven, nicht zielführend.
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