Der Sozialdemokrat Thorsten Kornblum gilt als ein aufstrebender Politiker. Mit seinen 41 Jahren ist er sehr jung für das Amt des Braunschweiger Oberbürgermeisters. Fraglos strebt er nach Höherem. Fraglos will er die Karriereleiter weiter empor klettern. Die Position als Braunschweiger Oberbürgermeister soll ihm als Sprungbrett dienen. Doch das Amt erfordert Unabhängigkeit und vor allem die gesetzlich gewollte parteipolitische Neutralität. Deswegen ist die aktuelle SPD-Diskussion, Kornblum in ein hohes Parteiamt zu hieven, nicht zielführend.
Kommentator André Dolle spricht in der Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung die richtige Problematik an, wenn er fragt, ob sich das Amt als Braunschweiger Oberbürgermeister und der Vorsitz im SPD-Bezirk miteinander vereinbaren ließen. Diese Frage lässt sich mit einem klaren Nein beantworten, denn es gibt gleich mehrere Interessenkonflikte. Und teilweise sogar andere, als Redakteur Dolle sie vermutet.
Natürlich ist zu bezweifeln, ob ein Braunschweiger Oberbürgermeister, wenn er gleichzeitig SPD-Bezirksvorsitzender ist, stets die Interessen des gesamten Braunschweiger Landes im Kopf hat. Womöglich, und so schreibt es Dolle, interessiert ihn bloß das Fortkommen seiner eigenen Kommune. Das gilt allerdings auch andersrum. Wie soll ein Braunschweiger Oberbürgermeister unbefangen für die Interessen Braunschweigs eintreten, wenn er gleichzeitig die Wünsche der umliegenden Städte und Landkreise im Blick haben musss?
Es ist doch unvorstellbar, dass sich Thorsten Kornblum beim Wissenschaftsminister Falko Mohrs für die Medizinerausbildung in Braunschweig starkmacht, ohne dass dieser ihn an die (entgegenlaufenden) Interessen der SPD Wolfsburg erinnert. Eine starke Interessenvertretung im Sinne Braunschweigs kann durch so eine Personalunion niemals ausreichend gewährleistet werden.
Noch wichtiger wiegt jedoch, dass Hauptverwaltungsbeamte – und ein solcher ist der Braunschweiger Oberbürgermeister – zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet sind. Thorsten Kornblum ist also nicht nur Oberbürgermeister der ihn tragenden Partei, sondern aller Braunschweigerinnen und Braunschweiger. Bei der OB-Stichwahl erhielt Thorsten Kornblum 79.861 Stimmen bei 197.414 Wahlberechtigten. Das entspricht einer Zustimmung von etwas mehr als 40 Prozent an der Gesamtbevölkerung (im ersten Wahlgang am 12.9.21 waren es sogar gerade 21 Prozent aller Wahlberechtigten). Kornblum muss jedoch auch diejenigen vertreten, die ihn nicht gewählt haben. Mit einem so exponierten Parteiamt wäre das offensichtlich ausgeschlossen.
Dies alles müsste OB Kornblum eigentlich wissen, und die Debatte schon im Keim ersticken!
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