Wie gerne würde ich irgendwann einmal auf das Jahr 2021 zurückblicken und mich darüber freuen, dass die Stadt Braunschweig in diesem Jahr nach einem Ratsbeschluss für die Umplanung des Hagenmarktes sich für eine zusätzliche Begrünung des Hagenmarktes entschieden hätte. Aber nein! Nach jahrelanger Vorplanung nach dem Sturm Xavier im Jahre 2017 und einem Bürgerbeteiligungsprozess, der vielleicht an den Wahrnehmungen der Zeit vorbeilief, wollte der Rat zunächst fraktions- und parteiübergreifend vernünftig für mehr Grün entscheiden. Doch es kam anders. SPD und teilweise auch die Grünen entschieden dagegen und für einen neuen Antrag: eine neue Neuplanung – mit noch viel mehr Stadtplanungsbüros. Ja, das war mal innovativ.
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Zukunft unserer Kinder sichern
Die Corona-Krise hält uns weiter in Atem. Insbesondere Kindern und Schülern fehlen auch in Braunschweig zurzeit essentielle Bestandteile für ein gutes Heranwachsen. Der Austausch mit Gleichaltrigen und der wichtige soziale Kontakt zu Freunden wurde über ein Jahr lang immer wieder beinahe auf null reduziert. Auch eine vernünftige pädagogische Unterstützung beim Lernprozess kann zuhause nicht wie in der Schule oder in der Kita geleistet werden. Der digitale Unterricht funktioniert zwar, kann aber bei Weitem nicht den Präsenzunterricht ersetzen. Wer kann schon über die Dauer eines Jahres alleine vor seinem Laptop sitzend durchgehend konzentriert dem Unterricht folgen?
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Braunschweig braucht eine „grüne Infrastruktur“
Viele lieben die Natur und brauchen sie auch inmitten der Stadt als grünen Rückzugsort, um zu entspannen, zu verweilen. Das gilt für Menschen genauso wie Tiere. Bäume und Sträucher, Hecken, Blumen und Wiesen – urbanes Grün macht unsere Stadt attraktiver und lebenswerter. Und es ist wichtig für ein gutes Mikroklima, denn unversiegelte Flächen speichern Wasser, sorgen für kühlere Temperaturen und helfen, die Luft rein zuhalten.
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Rat sollte bei sich selbst mit dem Sparen anfangen
Der Große Sitzungssaal im Rathaus ist inzwischen in die Jahre gekommen. Der Besucherraum atmet noch den Geist der 1950er und es knarzt und knackt an vielen Stellen. Doch in einer Zeit, in der wir die Gebühren in der Stadtbibliothek erhöhen und mit der Zweitwohnungssteuer sogar eine komplett neue Abgabe einführen, können wir nicht 210.000 Euro ausgeben, damit wir Ratsmitglieder bequem sitzen.
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Der Stadt Braunschweig droht die Überschuldung
Heute schauen wir auf den Finanzhaushalt der Stadt. Er stellt sämtliche voraussichtliche Geldflüsse dar. Ein wichtiger Teil ist zum Beispiel die Schuldenaufnahme. Im Braunschweiger Haushalt wächst diese in riesigen Schritten an, so stark wie noch nie. Betrachten wir die zehn Jahres-Schau, sollen bis 2024 die rein städtischen Schulden auf mehr als eine halbe Milliarde und mit einigen Schulden für städtische Gesellschaften sogar auf eine ganze Milliarde ansteigen. Die Schulden sollen sich damit nicht nur etwas erhöhen, sondern um das 7-fache in die Höhe schießen.
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